Wettbewerbsrecht

Dass man einen Preis angeben muss, wenn man etwas verkaufen will, scheint eine Selbstverständlichkeit zu sein, ist er doch ein entscheidendes Kaufkriterium. Doch angesichts der Vielzahl von Vorschriften, die genau bestimmen, wann, wo und in welcher Weise der Preis einer Ware oder Leistung angegeben werden muss, entstehen schnell Unsicherheiten. Dieses Merkblatt soll helfen, was bei der Angabe von Preisen und der Werbung mit ihnen alles zu beachten ist. zum Download

Viele dubiose Unternehmen nutzen Handelsregistereintragungen und Adressbucheinträge unter Vortäuschung einer Geschäftsbeziehung zu dreister Geschäftemacherei. Dieses Merkblatt soll als Leitfaden erste Anhaltspunkte geben, wie man unseriöse Werbeschreiben erkennt und was zu tun ist, wenn ein auf diesen beruhender Vertrag unterschrieben wurde. zum Download

Eine traditionelle Serviceleistung der IHK Berlin besteht darin, ihre Mitgliedsunternehmen in wettbewerbsrechtlichen Fragen zu beraten. Um unsere Unternehmen und gerade auch die Unternehmen, die noch nicht allzu lange auf dem Markt tätig sind, in dieser Hinsicht zu sensibilisieren, möchten wir in diesem Beitrag die häufigsten Fragestellungen, die sich aus der Beratungstätigkeit der IHK in der Vergangenheit ergeben haben, darstellen und beantworten. zum Download

Irreführend ist eine Angabe, wenn sie auf die angesprochenen Verkehrskreise die Wirkung einer unrichtigen Angabe ausübt. Dieses Merkblatt soll erste Informationen darüber geben, wie sich die angesprochenen Verkehrskreise bestimmen lassen und was zur Vermeidung einer irreführenden Angabe zu beachten ist. zum Download

Empfänger von Abmahnungen sind oft mit komplizierten rechtlichen Formulierungen, kurzen Fristen und Kostenerstattungs- bzw. Schadenersatzforderungen konfrontiert. Dieses Merkblatt soll als Leitfaden erste Anhaltspunkte geben, was nach Erhalt einer Abmahnung zu beachten ist. zum Download

Die Werbung per Telefon, Telefax oder E-Mail erlaubt eine kostengünstige Ansprache von Kunden und ist daher als Werbemaßnahme beliebt. Allerdings sehen viele Adressaten diese Art der Werbung als störend an. Der Gesetzgeber hat daher für die Zulässigkeit diese Werbemaßnahmen einen engen Rahmen abgesteckt. Dieses Merkblatt informiert über die Einzelheiten der Zulässigkeit dieser Werbemaßnahmen.
zum Download

Um im Konkurrenzkampf des Einzelhandels zu bestehen, veranstalten Unternehmer Sonderveranstaltungen zur Förderung des Verkaufsabsatzes. Nach dem Wegfall des Verbotes der Sonderveranstaltungen ist dies grundsätzlich zulässig. Dieses Merkblatt soll erste Informationen darüber geben, was bei der Durchführung einer Sonderveranstaltung im Hinblick auf das Wettbewerbsrecht zu beachten ist. zum Download

Mit der UWG-Reform 2009 wurde im Anhang des UWG eine sogenannte "schwarze Liste" von Verhaltensweisen eingefügt, die grundsätzlich als unzulässig anzusehen sind. Dieses Merkblatt soll erste Informationen darüber geben, welche geschäftlichen Handlungen diesen Verboten unterfallen und was Gewerbetreibende im Hinblick darauf zu beachten haben. zum Download

Die Durchführung von Gewinnspielen, Verlosungen und Preisausschreiben zu Werbezwecken ist wettbewerbsrechtlich nicht unbedenklich und bietet in der Praxis häufig Anlass zu Abmahnungen. Dieses Merkblatt soll erste Informationen darüber geben, wann die Veranstaltung von Gewinnspielen zu Werbezwecken zulässig ist und was zur Vermeidung einer Abmahnung zu beachten ist. zum Download